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Schutzfristen – Festlegung und Verkürzung

Irmgard Christa Becker (Hrsg.), Schutzfristen – Festlegung und Verkürzung, Beiträge zum Workshop der Archivschule Marburg am 3. Mai 20
Veröffentlichungen der Archivschule Marburg Nr. 54

Die Nutzung des Archivgutes in öffentlichen Archiven bewegt sich im Spannungsfeld zwischen den Grundrechten auf informationelle Selbstbestimmung und auf Forschungsfreiheit. In den Archivgesetzen des Bundes und der Länder, die seit 1987 in Kraft getreten sind, wurde versucht, diese Spannung durch die Festlegung von Schutzfristen aufzulösen. Die Tatsache, dass seither so gut wie keine vor Gericht ausgetragenen Streitfälle zu archivischen Schutzfristen bekannt geworden sind, kann wohl als Indiz für ihre Praxistauglichkeit gewertet werden. Verwirrend für Archivbenutzerinnen und -benutzer ist allerdings, dass die Dauer der Schutzfristen in den jeweils einschlägigen Archivgesetzen differiert. Wer Archivgut in mehreren Ländern und/oder beim Bund benutzt, wird in jedem Land und beim Bund mit verschieden langen Schutzfristen und unterschiedlichen Verfahren der Verkürzung konfrontiert sein.

Für die Archivarinnen und Archivare ergibt sich aus dieser Rechtslage die Notwendigkeit bei der fachlichen Diskussion einerseits diese Unterschiede zu berücksichtigen, andererseits Mindeststandards in der Anwendung der Regelungen zu erreichen. An der Archivschule Marburg wurde aus dieser Überlegung heraus im Mai 2011 ein Workshop durchgeführt, bei dem Archivarinnen und Archivare in der Praxis anwendbare Verfahren für die Bearbeitung von Anträgen auf Schutzfristverkürzung und zur Festsetzung von Schutzfristen und deren Begründung erarbeitet haben. Die Ergebnisse der beiden Arbeitsgruppen werden in diesem Band abgedruckt. Sie wurden von den beiden Moderatoren, Volker Hirsch und mir zu Aufsätzen zusammengefasst.

Der Band beginnt mit einem aktuellen Überblick über die Schutzfristenproblematik von Arnd Vollmer und einem historischen Rückblick auf ihre Entstehung durch Rainer Polley. Jenny Kotte und Julia Brüdegam, damals beide im Staatsarchiv Hamburg tätig, zeigen an Fallbeispielen aus ihrer täglichen Praxis wie die Verfahren anzuwenden sind. Der Band soll als Handreichung für die Praxis dienen, deshalb wurde auf eine breite theoretische Darstellung der mit den Schutzfristen verbundenen rechtlichen Fragestellungen verzichtet. Stattdessen werden die beiden wichtigsten Verfahren im Rahmen der Schutzfristenproblematik ausführlich dargestellt.
Schutzfristen – Festlegung und Verkürzung
Schutzfristen – Festlegung und Verkürzung

Art.-Nr.: BU0144

Irmgard Christa Becker (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2012
Auflage: 1
Seiten: 134

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